Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines
    Diese AGB sind Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der INSIGHT Health GmbH & Co. KG über seiner Geschäftseinheit SOLVENA (im Folgenden SOLVENA) und dem Kunden und für alle Leistungen, die SOLVENA dem Kunden gegenüber erbringt. Sie gelten nicht für Verbraucher. Sie gelten auch dann nicht, wenn zwischen SOLVENA und dem Kunden ein Rahmenvertrag die Grundsätze der Geschäftsbeziehungen regelt.
  2. Vergütungen, vereinbarte Preise
    Bei Abonnementleistungen wird dem Kunden regelmäßig (z.B. monatlich oder quartalsweise) eine Rechnung gestellt. Die Rechnung ist jeweils mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen ab Erhalt fällig und zahlbar. Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, ist SOLVENA nach Mahnung berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen bis zur Zahlung der offenen Forderungen einzustellen. Unberührt hiervon bleiben weitergehende Rechte von SOLVENA, etwa wegen Verzugs des Kunden. Soweit bei Dauerleistungen (Abonnementleistungen, Lizenzen, Zugriffsberechtigungen) Preise nicht für bestimmte Zeiträume festgelegt worden sind oder die Zeiträume einer Preisfestlegung ausgelaufen sind, endet der Vertrag nicht und es gelten die zuletzt geltenden Preise weiter. Wurden Dauerleistungen vereinbart, kann SOLVENA anteilige Preisänderungen vornehmen, wenn Serviceumfang und Servicequalität laufend durch SOLVENA erweitert wurden. SOLVENA teilt Preisänderungen dem Kunden mit einer Vorlaufzeit von zwei Monaten mit. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der Mitteilung, gilt der erhöhte Preis als vereinbart. Widerspricht der Kunde fristgerecht, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen und mit den bisherigen Kündigungsfristen weiter.
  3. Nutzungsrechte an gelieferten Daten
    KUNDE erhält im Rahmen der SOLVENA Services das nicht exklusive, nicht übertragbare Recht zur Nutzung des gelieferten Service und der darin enthaltenen Daten (im Folgenden „Service“). Er verpflichtet sich, den Service weder in seiner Gesamtheit noch in Teilen an Dritte weiterzureichen, Dritten zu überlassen oder sonst Dritten zugänglich zu machen, weder entgeltlich noch unentgeltlich. Der Kunde trägt Sorge, dass der gelieferte Service und die darin enthaltenen Daten unbedingt gegen den unberechtigten Zugriff Dritter gesichert und vertraulich behandelt werden. Der Kunde stellt SOLVENA von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer schuldhaften vertragswidrigen Nutzung durch den Kunden, seine Mitarbeiter oder dessen Auftragnehmer entstehen.
  4. Mitwirkungspflicht des Kunden
    SOLVENA kann seine Services nur durchführen, wenn jeder KUNDE an definierten Teilen des Serviceprozesses mitwirkt, die Mitwirkung wird durch SOLVENA genau beschrieben (Aufgaben, Zeitplan). Die Mitwirkung des KUNDEN ist insbesondere wichtig bei Umsetzungsentscheidungen (Prüfung und Freigabe von Ergebnissen vor der Anwendung) und bei Integrationsprozessen (z.B. Upload Ergebnisse in System des Kunden). Kann SOLVENA die Services durch eine fehlende Mitwirkung nicht erbringen, fallen vereinbarte Vergütungen an.
  5. Start und Ende von Services
    Ist nichts anderes vereinbart, fallen Leistungsentgelte nach der technischen Frei- / Aufschaltung des Service an und letztmalig nach der Abschaltung des Service. Wird der Service über Monatspauschalen vergütet, fallen immer volle Monat an. Zum Start des Service legt SOLVENA je KUNDE ein eigenes Datenkonto an und sichert die selbst erstellten Ergebnisse je KUNDE dort laufend. Kundendaten vor oder nach Nutzung der Solvena Services werden nicht gespeichert. Bei Start und Ende eines SOLVENA Service besteht damit auch keine Pflicht, den Zustand vor Nutzung der Solvena Services in Kundensystemen wiederherzustellen.
  6. Nutzungsrechte an gelieferten Daten
    KUNDE erhält im Rahmen der SOLVENA Services das nicht exklusive, nicht übertragbare Recht zur Nutzung des gelieferten Service und der darin enthaltenen Daten (im Folgenden „Service“). Er verpflichtet sich, den Service weder in seiner Gesamtheit noch in Teilen an Dritte weiterzureichen, Dritten zu überlassen oder sonst Dritten zugänglich zu machen, weder entgeltlich noch unentgeltlich. Der Kunde trägt Sorge, dass der gelieferte Service und die darin enthaltenen Daten unbedingt gegen den unberechtigten Zugriff Dritter gesichert und vertraulich behandelt werden. Der Kunde stellt SOLVENA von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer schuldhaften vertragswidrigen Nutzung durch den Kunden, seine Mitarbeiter oder dessen Auftragnehmer entstehen.
  7. Eigentum
    Alle Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie sonstige Rechte an gelieferten Daten, Datenbanken, Computerprogrammen oder Algorithmen verbleiben bei Solvena bzw. bei der INSIGHT Health GmbH & Co. KG.
  8. Gewährleistung / Haftung
    Die fristgerechte Erbringung der Leistungen von SOLVENA ist von der Lieferung von Grundlagendaten abhängig. Falls sich die Belieferung mit diesen Daten ohne Verschulden von SOLVENA verspätet und dadurch die zu erbringende Leistung verzögert, haftet SOLVENA hierfür nicht. SOLVENA wird mit Wegfall des Hindernisses ihre Leistung dann unverzüglich erbringen. Der Kunde kann bei endgültigem Fehlschlagen der Nacherfüllung jedoch mindern. Solvena haftet auch nicht für die Erstellung/Anwendung von Analyseergebnissen oder übermittelten Handlungsempfehlungen, solange kein schuldhaftes oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
  9. Sonstiges
    Angaben in Prospekten, auf Webseiten oder sonstigen Servicedarstellungen dienen lediglich der unverbindlichen Produktbeschreibung. Zusicherungen sowie Änderungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für diese Klausel.
  10. Gerichtsstand
    Für sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das für den Firmensitz von SOLVENA zuständige Gericht vereinbart.

© SOLVENA GmbH, Juli 2021